Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen unterliegen ausschließlich unseren Geschäftsbedingungen. Abweichende Individualabreden bedürfen der Schriftform. Sie gelten durch Auftragserteilung und / oder spätestens mit Annahme der Lieferung oder Leistung als anerkannt, wenn dem Auftraggeber im Rahmen der Geschäftsbeziehungen die Möglichkeit verschafft wurde, von ihrem Inhalt rechtzeitig in zumutbarer Weise Kenntnis zu nehmen. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine AGB wird hiermit widersprochen; sie gelten auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht nochmals ausdrücklich widersprechen.

Verträge kommen nach Bestellung allein durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Die Zusendung einer Preisliste der iCES MEDIA GmbH ist nicht als Angebot anzusehen. Angebote sind nur in schriftlicher Form und maximal 30 Tage verbindlich und sonst freibleibend. Die darin genannten Preise verstehen sich netto in Euro (ohne Mehrwertsteuer); sie gelten unter dem Vorbehalt, dass die den Angeboten zu Grunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben. Jegliche Änderungswünsche gelten als abgelehnt, wenn wir nicht ausdrücklich annehmen.
Willenserklärungen von und an bzw. Vereinbarungen mit Vertretern und / oder Mitarbeitern werden erst durch schriftliche Bestätigung der Vertragspartner rechtswirksam.

Gestalterische und technische Abweichungen von Angaben und Beschreibungen in Prospekten, Angeboten und schriftlichen Unterlagen sowie Konstruktions-, Leistungs- und Materialänderungen im Zuge technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass der Kunde daraus Rechte herleiten könnte. Dem Angebot, der Bestellung oder der Auftragsannahme zu Grunde liegenden Unterlagen, z. B. Abbildungen, Zeichnungen, Gewichte, Maße und sonstige technische Angaben u. a. werden nur verbindlich, wenn und soweit sie im Auftrag schriftlich bestätigt sind. Schreib- und Rechenfehler sowie Übermittlungsfehler bei telefonischen Anfragen und Bestellungen verpflichten uns in keiner Weise, insbesondere auch nicht zum Schadensersatz.

Handelsübliche Qualitäts-, Mengen-, Gewichts- oder sonstige Abweichungen muss der Kunde hinnehmen.

Alle Sendungen reisen auf Gefahr des Kunden, sobald die Ware in unserem Lager oder Werk von einem Spediteur oder Frachtführer oder durch einen Dritten übernommen wird. Dies gilt auch für den Fall, dass die abnahmebestellten Mengen nicht zum vereinbarten Zeitpunkt erfolgt. In diesem Fall geht das Qualitäts- und Gefahrenrisiko im Zeitpunkt des Abnahmeverzuges auf den Auftraggeber über.

Der Versand erfolgt fracht- und verpackungsfrei bei Aufträgen mit einem Nettowarenwert (ohne Mehrwertsteuer) von mindestens EUR 99,-. Bei einem Nettowarenwert unter EUR 99,- (ohne Mehrwertsteuer) gehen Porto, Fracht und Verpackung zu Lasten des Auftraggebers. Die Versandkosten betragen innerhalb Deutschland pauschal EUR 9,90. Sofern nicht anders vereinbart, trifft die Auswahl von Verpackung, Versandweg und Versandart der Auftragnehmer nach bestem Ermessen.

Lieferfristen sind nur als ca.-Termine zu verstehen, soweit sie nicht ausdrücklich "verbindlich" vereinbart wurden. Fristsetzungen durch den Auftraggeber können grundsätzlich, sofern sie nicht von Seiten des Auftragnehmers ausdrücklich akzeptiert werden, nicht anerkannt werden. Der Kunde kann uns eine angemessene, mindestens zweiwöchige Frist, die erst nach dem ca.-Termin beginnen darf, zur Erbringung der Leistung setzen. Vor Ablauf dieser Frist kommen wir nicht in Verzug. Alle Lieferfristen und Termine stehen aber unter dem Vorbehalt ordnungsgemäßer und rechtzeitiger Selbstbelieferung und beginnen erst nach Klärung aller Ausführungsdetails frühestens mit Datum unserer Auftragsbestätigung. Höhere Gewalt, insbesondere Rohstoff- und Energieknappheit, Verkehrsengpässe, behördliche Eingriffe, Arbeitskämpfe, Krieg und Aufruhr, sowie Brände und Maschinenschäden, Import- und Exportrestriktionen oder ähnlichen unvorhersehbaren Ereignissen, die uns oder unseren Zulieferanten die Lieferung nachträglich wesentlich erschweren oder unmöglich machen, verlängert den ca.-Termin um den Zeitraum der Behinderung samt angemessener Wiederanlauffrist.

Schadensansprüche wegen Lieferverzuges bestehen nur, falls uns eigenes grobes Verschulden zur Last fällt.

Bei Kundenverzug bzw. vom Kunden verzögerter Mitwirkung verlängern sich die Lieferfristen um die gleiche Dauer samt angemessener Wiederanlauffrist.

Mängelrügen für offensichtliche Mängel können nur schriftlich innerhalb 8 Tagen nach Eintreffen der Waren berücksichtigt werden. Versteckte Mängel, die nach unverzüglicher Untersuchung nicht zu finden sind, dürfen nur dann gegen den Auftragnehmer geltend gemacht werden, wenn die Mängelrüge unverzüglich innerhalb von 3 Monaten, nachdem die Ware das Lieferwerk verlassen hat, bei dem Auftraggeber eintrifft. Im Gewährleistungsfall kann der Auftragnehmer bis zu 2-mal nachbessern oder nach seiner Wahl eine Ersatzlieferung vornehmen. Bei fehlgeschlagener Nachbesserung oder Unmöglichkeit der Ersatzlieferung kann der Auftragnehmer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rücktritt vom Vertrag verlangen.

Stellt sich heraus, dass die vom Auftraggeber zur Nachbesserung eingesandte Sache mängelfrei ist, kann die iCES MEDIA GmbH dem Auftraggeber die Aufwendungen in Rechnung stellen, die zur Überprüfung der Mangelhaftigkeit der Sache erwachsen sind.

Hat der Auftraggeber oder ein Dritter eigenmächtige Nachbesserungsarbeiten vorgenommen, ist die Haftung der iCES MEDIA GmbH insoweit ausgeschlossen, als diese Nachbesserungsarbeiten zu weiteren Schäden geführt haben.

Schadensersatzansprüche aller Art sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder auf zugesicherte Eigenschaften beruhen. Soweit Mängelfolgeschäden danach nicht ausgeschlossen sind, verjähren sie nach Ablauf der gesetzlichen Gewährleistungsfrist gem. § 487, 638 BGB.

Ein Zurückbehaltungsrecht des Auftraggebers hinsichtlich des Kaufpreises besteht bei Beanstandung von Ware nur in Höhe des Kaufpreisteilbetrages der im Einzelnen gerügten Stücke oder Teillieferungen.

Gewährleistungsansprüche stehen nur dem unmittelbaren Besteller zu und sind nicht abtretbar.

Vorbehaltlich abweichender schriftlicher Vereinbarungen gelten unsere allgemeinen Listenpreise (zzgl. Mehrwertsteuer).

Wird die bedungene Abnahmemenge nicht erreicht, entfallen Rabatte, Nachlässe und Sonderkonditionen rückwirkend.

Die Zahlungen mit befreiender Wirkung können nur unmittelbar an den Auftragnehmer oder auf ein von diesem angegebenes Bank- oder Postgirokonto erfolgen.

Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb 20 Tage netto ohne jeden Abzug. Bei Nachnahmezustellungen wird kein Skonto gewährt.

Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich die iCES MEDIA GmbH ausdrücklich vor.

Bei Zielüberschreitungen werden Verzugszinsen in Höhe der Bankkreditzinsen berechnet.

Bei Zahlungsverzug, Scheck- oder Wechselnichteinlösung, bei Konkurs- bzw. Vergleichsantrag oder Verschlechterung der Wirtschaftslage des Auftraggebers, oder gerät er aus diesen Gründen mit der Zahlung oder Abnahme in Verzug, so steht dem Auftragnehmer das Recht zu, weitere Lieferungen/Leistungen zu verweigern oder sofortige Bezahlung auch der noch nicht gelieferten Ware, der noch nicht fälligen Rechnungen zu verlangen, soweit die Beträge durch auftragsgemäße Aufwendungen des Auftragnehmers gedeckt sind.

Aufrechnung bzw. Zurückhaltung durch den Auftraggeber ist nur mit unstrittigen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

Auslandslieferungen erfolgen ausschließlich gegen Vorauskasse oder unwiderrufliches, bei unserer Bank zu unseren Gunsten zu erstellendes übertragbares und teilbares bestätigtes Dokumentenakkreditiv.

Schadensersatzansprüche aus Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.

Der Schadensanspruch bezieht sich ausschließlich auf den Liefergegenstand, Mängelfolgeschäden sind von der Haftung ausgeschlossen. Die vorstehenden Ansprüche verjähren somit nach Empfang der Ware durch den Auftraggeber.

Die Haftung des Auftragnehmers ist auf die Hälfte des jeweiligen Rechnungswertes, maximal auf EUR 50.000,- beschränkt.

Schadensansprüche und Gewährleistungsansprüche sind nicht auf Dritte übertragbar.

Die gelieferten Waren bleiben unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher uns aus der Geschäftsverbindung zustehender, auch künftiger Forderungen. Bei laufender Rechnung gelten unsere Sicherungen der jeweiligen Saldoforderung.

Der Auftraggeber darf die Ware nur im regelmäßigen Geschäftsverkehr und nur bar unter Eigentumsvorbehalt veräußern. Von Sicherungsübereignungen gesamter Warenlager ist unsere Ware ausdrücklich auszuschließen. Bei Zwangsvollstreckungen sind wir sofort schriftlich zu benachrichtigen.

Soweit unsere Lieferung / Leistung zur Vollzahlung weiterveräußert wird, egal ob zusammen mit Sachen Dritter oder im bearbeiteten / weiterverarbeiteten Zustand, tritt der Auftraggeber hiermit in Höhe unserer Forderungen alle ihm gegen seine Abnehmer aus Wiederveräußerung jetzt oder künftig zustehende Forderungen mit Sicherungs- und Nebenrechten an uns ab. Der Auftraggeber bleibt zur Forderungseinziehung im eigenen Namen berechtigt.

Die Ermächtigung des Auftraggebers zur Veräußerung der Vorbehaltsware sowie deren Verarbeitung, Umbildung, Vermischung und Vermengung ferner zur Einziehung der abgetretenen Forderungen erlischt bei Nichteinhalt der Zahlungsbedingungen, bei unberechtigten Verfügungen, sowie auch dann, wenn gegen den Auftraggeber ein Insolvenzrechtsverfahren beantragt ist. In diesem Fall ist die iCES MEDIA GmbH berechtigt, die Vorbehaltsware sofort in Besitz zu nehmen.

Die Gefahr des Untergangs, der Abnutzung oder Beschädigung während der Wirksamkeit des Eigentumsvorbehalts trägt der Auftraggeber.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des Einheitlichen UN-Kaufrechtes ist ausgeschlossen.

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist für beide Teile, ohne Rücksicht auf die Höhe des Streitwertes, der Sitz der iCES MEDIA GmbH.